ÖDP Oberbayern
09.01.2026
Die ÖDP-Bezirksräte Andreas Huber und Max Keil fordern die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Bezirkstag Oberbayern zum Thema: Welche präventiven Maßnahmen und Einrichtungen dienen der Reduzierung der Fallzahlen in den Psychatrien und mindern somit die finanzielle Last des Bezirkes u.a. durch weniger Eingliederungshilfen. Es soll eine Positivliste aller effektiven Maßnahmen erstellt werden, welche über die pauschal finanzierten Leistungen gefördert werden können, mit dem Ziel dies im Haushalt 2026 zu fördern.
Die zunehmend angespannte Haushaltslage erfordert dringenden Handlungsbedarf.Im laufenden Jahr wurde bereits eine Arbeitsgruppe damit beschäftigt…
ÖDP Bayern
12.01.2026
„Unser Land verliert jeden Tag an Schönheit und Landschaft“
Die ÖDP Bayern hat eine Petition gegen den weiterhin dramatischen Flächenverbrauch im Freistaat gestartet. Darin fordert sie, die im Koalitionsvertrag…
ÖDP Bundesverband
Europaabgeordnete Manuela Ripa kritisiert Entscheidung
Nach langem Ringen haben die EU-Regierungen einem Freihandelsabkommen mit dem lateinamerikanischen Staatenbund Mercosur zugestimmt. Ein großer Fehler,…
